Schlagwort(e): Untersuchungsausschuss

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Untersuchungsausschuss vergeben wurde:

  • 10.02.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht

    Abgasuntersuchungsausschuss: Weniger Halbherzigkeit stünde gut zu Gesicht

    In seiner gestrigen Sitzung lud der EP-Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (EMIS) die Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska vor und debattierte den ersten Entwurf zum EMIS-Abschlussbericht, den der Untersuchungsausschuss mit seinem Mandatsende im März vorlegen muss. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und stellvertretendes EMIS-Mitglied: Mehr

  • 09.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur

    Panama Papers & Berenberg: Hans-Walther Peters hat keine Statur

    Also available in English

    Der Hamburger Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des ‚Panama Papers‘ Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi (DIE LINKE), kommentiert die anstehende Anhörung zu Verwicklungen der Hamburger Privatbank Berenberg in Geldwäsche-Vorwürfe: Mehr

  • 12.07.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Panama-Ausschuss: Daumenschrauben gegen organisierte Kriminalität

    Panama-Ausschuss: Daumenschrauben gegen organisierte Kriminalität

    Also available in English

    Es geht nicht um Panama, sondern um organisierte Kriminalität bis hin zur Terrorfinanzierung mitten in der EU. Der Untersuchungsausschuss muss vor der eigenen Tür kehren. Das Parlament muss mehr liefern als nach den Lux-Leaks. Die Lücken der EU-Geldwäschegesetze sind ebenso anzugehen, wie die politischen Hintermänner des offshore Business. Die unvollständige Aufklärung nach Lux-Leaks muss weitergehen, ohne Rücksicht auf Personen. Mehr

  • 08.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Panama-Ausschuss: Wir brauchen Druck auf die Reichen und Mächtigen

    Panama-Ausschuss: Wir brauchen Druck auf die Reichen und Mächtigen

    Also available in English

    Ein starkes Mandat des Panama-Ausschusses hilft gegen den Steuer- und Geldwäschesumpf. Die Linksfraktion hat bereits nach den Lux-Leaks einen Untersuchungsausschuss gefordert. Dieser wurde aber von der Großen Koalition blockiert, um den Steuerpaten und EU-Kommissionspräsidenten Juncker zu schützen. Die Mehrheit des Parlaments muss zudem ihre Blockade einer Vernehmung des EU-Kommissars Cañete zu Korruption und Briefkastenfirmen seiner Familie beenden Mehr

  • 08.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: EP-Untersuchungsausschuss zu den PanamaPapers: "Wir müssen den politischen Druck erhöhen!"

    EP-Untersuchungsausschuss zu den PanamaPapers: "Wir müssen den politischen Druck erhöhen!"

    Fabio De Masi im Hörfunk-Interview mit HR-info

    Im Interview mit dem Radiosender HR Info äußert sich Fabio De Masi zum Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments zu den Steuerenthüllungen der Panama Papers. Diese hatten ein globales System der Geldwäsche und Steuerhinterziehung aufgedeckt. Über Briefkastenfirmen in Panama und den britischen Jungferninseln haben Reiche, Politiker, Terroristen und (andere) Kriminelle ihr Geld gewaschen. Nun soll es einen Untersuchungsausschuss im Europäischen Parlament dazu geben. Das Interview mit HR Info kann hier abgerufen werden: Mehr